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Andreas Kalbitz zur AfD:
Berlin (ots) - Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz hat Gerüchte um eine mögliche Spaltung seiner Partei zurückgewiesen.
Eine "Spaltungsgefahr" sehe er "überhaupt nicht", sagte Kalbitz am Samstag im Inforadio vom rbb: "Das hätten manche gerne, dass wir uns spalten. Ich glaube, dass das sowohl von politisch gegnerischen Kräften als auch von den Medien hochgespielt wird. Das ist nicht der Fall."
In diesem Zusamm ...
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Thomas Berendonk zu multiresistenten Keimen:
Leipzig (ots) - Das Baden in Gewässern und Flüssen wie zum Beispiel der Elbe kann gefährlich werden. Neben Viren oder Fäkalbakterien seien multiresistente Keime ein neues Problem.
Das sagte Prof. Thomas Berendonk dem MDR-Magazin "Umschau". Er forscht am Institut für Gewässerökologie der Technischen Universität Dresden.
"Es sind immer mehr multiresistente Keime geworden. Das können wir jetzt auch d ...
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Josef Schuster zur AfD:
Osnabrück (ots) - Der Zentralrat der Juden ruft die Parteien vor den Wahlen in Ostdeutschland dazu auf, die AfD politisch zu isolieren.
"Ein fatales Signal wäre die Koalition einer Partei mit der AfD", sagte der Zentralratspräsident Josef Schuster der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Er hoffe sehr, so Schuster, dass sich die Parteien ihrer Verantwortung bewusst seien und nicht jeder nur auf die eigenen Vorteile schaue.
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Zur AfD in Sachsen:
Stuttgart (ots) - Jetzt ist also höchstrichterlich bestätigt: Die sächsische AfD hat sich nicht nur als unfähig erwiesen, ordnungsgemäß eine Kandidatenliste für die Landtagswahl aufzustellen.
Sie ist auch unfähig, eine formgerechte Verfassungsbeschwerde einzureichen, um den Ausschluss ihrer illegitimen Wahlbewerber abzuwenden.
Wer den doppelten Lapsus jedoch mit einem Triumph des Rechtsstaats verwechselt, verkennt die Fol ...
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Zum Umgang mit rechtsextremen "Feindeslisten":
Leipzig (ots) - Die Polizei hat noch immer keine einheitlichen Regeln zum Umgang mit sogenannten "Feindeslisten", das ergeben Recherchen des ARD-Magazins "FAKT". Auf einer solchen Liste hatte u.a. auch der getötete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke gestanden.
Die "FAKT"-Recherchen zeigen, dass es in den Bundesländern gravierende Unterschiede gibt, wenn es darum geht, in solchen Fällen Ermittlungen auf ...
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Sergej Lawrow zu Nord Stream 2:
Düsseldorf (ots) - Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Zweifel an der Fertigstellung der deutsch-russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgeräumt.
"Der Bau von Nord Stream 2 läuft nach Plan", sagte Lawrow der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Es wurden etwa 60 Prozent der Gesamtlänge der Pipeline verlegt. Die Kapitalausgaben für die Umsetzung sind zu über 80 Prozent finanziert worden", so Lawrow.
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Zur deutschen Staatsbürgerschaft von Kindern und Enkelkindern geflohener jüdischer Mütter:
Berlin (ots) - Trotz entsprechender Vorgaben des Grundgesetzes bekommen viele Nachfahren geflohener deutscher Juden keine deutsche Staatsbürgerschaft.
"Einige kämpfen schon seit 20, 30 Jahren um den deutschen Pass", sagte Nick Courtman, der Sprecher der nach dem Artikel im Grundgesetz benannten Gruppe "116" dem "Tagesspiegel" (...).
Er vertritt die In ...
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Zum Niedrigwasser von Flüssen in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - Neun der 15 größten Flüsse Deutschlands haben im vergangenen Jahr an mehr als hundert Tagen extremes Niedrigwasser geführt.
Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor.
"Die Klimakrise erreicht unsere Flüsse", erklärte Grünen-Naturschutzexpertin Steffi Lemke. Allein der Rhein bei ...
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Zur Rückführung der Angehörigen von IS-Kämpfern:
Hamburg (ots) - Erstmals hat ein deutsches Gericht entschieden, dass die Bundesregierung verpflichtet ist, Angehörige von IS-Kämpfern nach Deutschland zurück zu holen.
Dies geht nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin aus dieser Woche hervor.
Mit diesem Beschluss wird das Auswärtige Amt aufgefordert, nun unverzüglich die Ident ...
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Leif Miller zur Klage gegen den Fehmarnbelt-Tunnel:
Berlin/Leipzig (ots) - Der NABU reicht am heutigen Montag seine umfangreiche Begründung für die Klage gegen den geplanten Fehmarnbelt-Tunnel am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein.
Nach Einschätzung des NABU widerspricht das Vorhaben europäischen und nationalen Umweltrechtsnormen und weist eine Reihe von Verfahrensfehlern auf.
NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Die Liste der Versä ...
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