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Knut Pries zur Nato und zu Russland:
Hagen (ots) - Weniger ging nicht.
Gemessen an dem Umstand, dass die Türkei wegen Verletzung ihres Hoheitsgebietes das gesamte Militärbündnis zusammentrommelt, ist die anschließend erklärte Solidarität von nahezu frostiger Nüchternheit.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg bekräftigt, dass die schon mehrfach bekundete Unterstützung für die territoriale Integrität der Türkei weiter gilt.
Die Re ...
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Markus Lachmann zu Mali:
Mainz (ots) - Es brauchte nicht den jüngsten Anschlag auf ein Luxushotel in der Hauptstadt Bamako, um in Erinnerung zu rufen: Mali ist einer der gefährlichsten Plätze der Welt.
Wenn nun die Bundeswehr zusätzliche Soldaten in das westafrikanische Land entsendet, sollte deshalb von Anfang an Klartext geredet werden.
Dies ist zweifelsohne die heikelste Mission der Bundeswehr seit Afghanistan.
Anschläge ...
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Zum Rücktritt von Detlef Gürth:
Halle (ots) - In seiner Amtszeit hat er kaum tiefe Spuren hinterlassen.
Er blieb meist blass und signalisierte von Anfang an, dass er auf diese Position keine Lust hat.
So hätte das noch bis März 2016, bis zur nächsten Landtagswahl, eigentlich weitergehen sollen.
Eigentlich. Aber der sachsen-anhaltischen CDU bläst nun schon wegen der Flüchtlingskrise der Wind ins Gesicht.
Die ...
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Zum Anschlag auf Sachsens Justizminister:
Cottbus (ots) - Der Ton wird immer rauer, könnte man meinen.
Aber "Ton" ist nicht das richtige Wort. Wer sich als Verantwortungsträger einsetzt, setzt sich aus, auch der Gewalt.
Am Büro der Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay in Hoyerswerda betätigen sich schon fast regelmäßig rechtsextreme Schmierer.
In der Leipziger Firma der AfD-Bundeschefin Frauke Petry klirrten schon die Fe ...
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Zum Terroralarm von Hannover:
Hamburg (ots) - Der entscheidende Hinweis, der zum Terroralarm von Hannover geführt hatte, stammte offenbar von einem israelischen Geheimdienst.
Das berichtet der stern in seiner aktuellen Ausgabe. Wie das Hamburger Magazin aus Regierungskreisen erfuhr, hätten deutsche Sicherheitsbehörden schon am Montag vergangener Woche ernstzunehmende Warnungen aus Israel erhalten.
Im Verlauf des Dienstags hätten sie aus de ...
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Zur zweiten Amtszeit von Roland Jahn:
Halle (ots) - Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, will den Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, anders als die SPD für eine volle zweite Amtszeit von fünf Jahren wählen.
"Ich kenne diese Argumente der SPD bereits seit längerem in verschiedenen Abwandlungen - sie überzeugen mich in keinster Weise", sagte er der in Halle erscheinenden "Mittelde ...
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Jan-Henrik Wiebe zum Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei vor dem Hintergrund des Bürgerkrieges in Syrien:
Weimar (ots) - Wir alle können derzeit eine gefährliche Eskalation der Außenpolitik beobachten, wie wir sie schon lange nicht mehr erlebt haben.
Der Abschuss des russischen Militärjets von der Türkei ist ohne Frage eine neue Stufe der Gewalt in der Region und bringt ein Nato-Land sehr nah an den Rand eines militärischen Konfliktes mit ...
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Miguel Sanches zum Abschuss eines russischen Kampfjets:
Berlin (ots) - Natürlich wird die Nato zur Türkei stehen - dafür ist man verbündet.
Sobald der Zwischenfall halbwegs aufgearbeitet ist, wird der Westen, allen voran die USA, sich aber klarmachen machen müssen, dass die Russen nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung sind.
Gerade die Bundesregierung sollte auf den Prozess dringen. So lange in Syrien keine neuen Ordnung hergeste ...
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Zur Lage in Afghanistan:
Hamburg (ots) - Das Auswärtige Amt zeichnet in einem vertraulichen Papier ein düsteres Bild von der Lage in Afghanistan.
Das Radioprogramm NDR Info zitiert aus einem Bericht des Ministeriums über die "asyl- und abschieberelevante Lage" vom 6. November, der als Entscheidungshilfe für Gerichte und Behörden gedacht ist.
Die 28-seitige Verschlussache "Nur für den Dienstgebrauch" beschäftigt sich neben der Sicherheitsla ...
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Henning Otte zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung plant die Ausweitung ihres militärischen Engagements in Mali und Irak.
Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte (CDU):
"Deutschland stellt sich weltweit dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus und sorgt dafür, dass die Sicherheit unseres Landes und unserer Verbündeten umf ...
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