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Zum Anschlag der Terrororganisation IS auf Deutsche in der Türkei:
Halle (ots) - Ein gezielter Anschlag der Terrororganisation auf Deutsche: Das müsste als Antwort auf das Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen den IS gewertet werden.
Anders als andere Regierungschefs wird Angela Merkel (CDU, Anm.) nun keine Bombenangriffe auf Stellungen des IS anordnen. Da ist der Bundestag davor.
Aber was wäre, was ist die angemessene Antwort?
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Zum Anschlag von Istanbul:
Frankfurt (ots) - Die falsche Syrien-Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, der zunächst den IS unterstützte, dessen Kämpfer er in den türkischen Krankenhäusern behandeln und über die türkisch-syrische Grenze ziehen ließ, prallt nun mit der Wucht eines Bumerangs zurück.
Die Türkei hat zwar zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen, und sie wurde und wird von der EU mit dem Problem alleine gelassen.
Allerd ...
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Knut Pries zu Polen:
Bielefeld (ots) - Es klingt nach Langeweile, doch es ist brisant: Wenn sich die Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker heute mit den unerfreulichen Entwicklungen in Polen befasst, heißt das in der offiziellen Tagesordnung "Orientierungsdebatte".
Tatsächlich geht es um disziplinarische Maßnahmen. Und das - der Versuch, ein ungebärdiges Mitglied in den eigenen Reihen zur Räson zu bringen - ist in der EU nicht ...
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Marina Kormbaki zu Polen:
Bielefeld (ots) - Die blaue Flagge mit dem Sternenkranz wurde einst erdacht als Zeichen des Friedens und der Einheit.
Inzwischen aber besteht Anlass zur Sorge, wenn Menschen die Fahne Europas in die Höhe halten.
Sie ist ein Alarmsignal. Denn das Symbol der EU sticht meist dort aus der Menge, wo die Freiheit in Gefahr ist.
Vor zwei Jahren in Kiew, jetzt in Warschau.
Zehntausende Pole ...
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Christian Mihr zu Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen appelliert an die Europäische Union, die gravierenden Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen zu verurteilen und das Land zur Einhaltung europäischer Standards zu verpflichten.
Nach dem Ende Dezember verabschiedeten Mediengesetz planen die mit absoluter Mehrheit regierenden Nationalkonservativen weitere Schritte, um die reichweitenstärksten Medien im La ...
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Zu Perspektiven für Flüchtlinge im Nordirak:
Eschborn (ots) - In der kurdischen Provinz Dohuk im Nordirak, nur etwas größer als das Saarland, leben normalerweise 1,4 Millionen Menschen.
In den vergangenen eineinhalb Jahren kamen rund 700.000 syrische Kriegsflüchtlinge und irakische Binnenvertriebene hinzu, darunter auch Jesiden.
Als im Juli 2014 Krieger des "Islamischen Staats" die Dörfer von Jesiden im Nordirak überfielen, begann ein gewa ...
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Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland:
Weimar (ots) - Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren.
Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen gegen Russland bislang gebracht haben.
Die vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine jedenfalls nicht.
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Zur Razzia nach dem Brandanschlag in Neuhardenberg:
Neuhardenberg (ots) - 120 Beamte der Polizei haben in den Morgenstunden elf Wohnungen und Objekte u.a. in Strausberg, Neuhardenberg, Fürstenwalde und Gusow durchsucht.
Beschlagnahmt wurden vor allem rechtsextremes Propagandamaterial, Computerfestplatten und einige Schlagwaffen.
Bei den Durchsuchungen wurden elf Personen zwischen 19 und 33 Jahren vernommen, 9 Männer und zwei Frauen. Einige ...
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Dietmar Wolff zur Pegida-Spitze:
Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die Auslassungen einer Pegida-Frontfrau bei der gestrigen Demonstration in Leipzig auf das schärfste verurteilt.
Hier habe es sich eindeutig um Volksverhetzung und den Aufruf zu Gewalt gehandelt, erklärte BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff.
Das Recht auf Meinungsfreiheit werde von Pegida schamlos missbraucht.
Diese E ...
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Dietmar Woidke zur Sportstadt Cottbus:
Cottbus (ots) - Wenn Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke den Olympiastützpunkt in Cottbus besucht, dann ist das eine Art Heimspiel.
Der Regierungschef gilt als Freund des Lausitzer Sports. Man kennt sich. So ist der Forster regelmäßig bei den Fußballern von Energie oder den Turnern des SCC zu Gast.
Einst war er zudem für zwei Jahre Präsident des Brandenburgischen Radsportverbandes.
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