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Jan Jessen zum Deutschlandbesuch von Barack Obama:
Essen (ots) - Es wird wohl auch ein wenig Wehmut beim Deutschlandbesuch von Barack Obama dabei sein, dem fünften und voraussichtlich letzten in seiner Zeit als US-Präsident.
Kanzlerin Angela Merkel hat mit keinem verbündeten Staats- oder Regierungschef länger zusammengearbeitet als mit ihm.
Aus einer anfangs eher frostigen Beziehung hat sich im Laufe der Jahre eine entwickelt, die vielleic ...
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Zur Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei:
Halle (ots) - Uns fällt die türkische Repression vor allem dann auf, wenn sie westliche Reporter, Künstler und Politiker trifft.
Doch in der Türkei sind schon hunderte Böhmermanns abgestraft worden, vor der niederländischen Reporterin wurden hunderte türkische Reporter geknebelt.
Wer es wagt, in der Türkei über den Völkermord an den Armeniern zu reden, der redet bald nicht mehr in der Öffentl ...
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Udo Lindenberg zu Hass und Abschottung:
Frankfurt/Oder (ots) - Der Panikrocker Udo Lindenberg schließt nicht aus, sich irgendwann mehr in den politischen Alltag einzuschalten.
"Wenn ich mir diese Leute angucke, die sich nicht verstanden fühlen, die Ängste haben, die zurück ins Mittelalter wollen mit Zäunen und totaler Abschottung, dann kommt mir manchmal die kalte Wut", sagte er in einem Interview der "Märkischen Oderzeitung" (Frankfurt/Oder).
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Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Rolle der Linkspartei in der Gesellschaft:
Berlin (ots) - Die Spitze der Linken sieht die eigene Partei nach dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen im Frühjahr und vor dem Hintergrund der Gefahr eines weitergehenden gesellschaftlichen Rechtsrucks »vor der Herausforderung, unsere Rolle in der Gesellschaft neu zu finden und uns weiterzuentwickeln«.
In einem gemeinsamen Papier der Vorsitzenden Katja Kipping und ...
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Claudia Roth zu Angela Merkels Türkeireise:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrer Reise ins türkische Gaziantep an diesem Samstag ein klares Zeichen für die Menschenrechte in der Türkei zu setzen.
"Angela Merkel sollte in Gaziantep genau hinsehen und dann auch die Missstände benennen, die in der Türkei in Sachen Menschenrechtsschutz und Bürgerrechte bestehen", sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ...
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Zu Angela Merkels Türkeireise:
Ravensburg (ots) - Manches ist der Bundeskanzlerin vorgeworfen worden: dass sie die Flüchtlingskrise falsch angepackt habe, dass sie seit dem EU-Flüchtlingspakt gegenüber dem türkischen Präsidenten zahm sei, Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen die Pressefreiheit nicht direkt anspreche.
Feigheit vor ausgesprochen kniffligen Situationen kann ihr sicher nicht angelastet werden.
Dass sie heute mit dem EU ...
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Wolfgang Kubicki zu Angela Merkel:
Bonn (ots) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte das Verhalten von Kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert.
Die Humanität, die der Regierungschefin wegen der Flüchtlingsaufnahme zugesprochen worden sei, entpuppe sich gerade als "Heuchelei", weil die Bundesregierung völlig anders als noch vor Monaten handele.
"Angela Merkel hat nicht ...
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ZDF-Politbarometer April II 2016:
Mainz (ots) - Eine große Mehrheit der Befragten (80 Prozent) ist der Meinung, dass Angela Merkel wegen der Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise zu viel Rücksicht auf den türkischen Präsidenten Erdogan nimmt.
Diese Einschätzung wird von den Anhängern aller Parteien mehrheitlich geteilt. Nur insgesamt 14 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht").
Zud ...
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Zum Rücktritt von Helmuth Markov:
Potsdam (ots) - Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov (Linke) tritt zurück.
Nach Informationen von Brandenburg Aktuell vom rbb wird er noch heute Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) um seine Entlassung bitten.
Grund ist die Dienstwagenaffäre.
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Brandenburg aktuell
Chef vom Dienst
Tel.: +49 (0)30 979 93 ...
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Franz-Josef Jung zur Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats:
Osnabrück (ots) - Außenpolitiker warnt vor überzogenen Erwartungen / "Neuanfang nur Schritt für Schritt!
Osnabrück. Vor der Wiederaufnahme des Nato-Russland-Rats an diesem Mittwoch in Brüssel hat Unions-Fraktionsvize Franz-Josef Jung (CDU) vor überzogenen Erwartungen gewarnt.
"Das ist zwar ein wichtiges Zeichen, aber noch nicht der Neuanfang in den Beziehungen zu Russland", sagte d ...
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