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Lars Hennemann zum Anschlag in Istanbul:
Mainz (ots) - Wer immer mit der entsetzlichen Logik des Terrors in Istanbul ein Zeichen setzen wollte - es ist ihm gelungen.
In mehrfacher Hinsicht: Die türkische Bevölkerung wird ab sofort mit der Gewissheit leben müssen, dass sie nirgends sicher ist. Touristen können die Bosporus-Metropole zwar meiden, aber sicherer ist die Welt auch andernorts nicht.
Nicht nur Paris, auch London oder Madrid, von ...
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Reinhard Breidenbach zur Flüchtlingspolitik:
Mainz (ots) - In diesen Tagen werden Gesetze geändert, völlig zu Recht, weil Kriminelle unter den Flüchtlingen angemessenen Sanktionen ebenso wenig entgehen dürfen, wie dies bei kriminellen Inländern der Fall ist.
Aber: Auch wenn der Schock von Köln tief sitzt, so darf er doch nicht den Blick dafür verstellen, dass es eine sehr große Zahl von Asylbewerbern gibt, die Schutz bitter nötig haben.
Ih ...
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Christian Mihr zu Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen appelliert an die Europäische Union, die gravierenden Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen zu verurteilen und das Land zur Einhaltung europäischer Standards zu verpflichten.
Nach dem Ende Dezember verabschiedeten Mediengesetz planen die mit absoluter Mehrheit regierenden Nationalkonservativen weitere Schritte, um die reichweitenstärksten Medien im La ...
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Knut Pries zu Polen:
Bielefeld (ots) - Es klingt nach Langeweile, doch es ist brisant: Wenn sich die Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker heute mit den unerfreulichen Entwicklungen in Polen befasst, heißt das in der offiziellen Tagesordnung "Orientierungsdebatte".
Tatsächlich geht es um disziplinarische Maßnahmen. Und das - der Versuch, ein ungebärdiges Mitglied in den eigenen Reihen zur Räson zu bringen - ist in der EU nicht ...
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Marina Kormbaki zu Polen:
Bielefeld (ots) - Die blaue Flagge mit dem Sternenkranz wurde einst erdacht als Zeichen des Friedens und der Einheit.
Inzwischen aber besteht Anlass zur Sorge, wenn Menschen die Fahne Europas in die Höhe halten.
Sie ist ein Alarmsignal. Denn das Symbol der EU sticht meist dort aus der Menge, wo die Freiheit in Gefahr ist.
Vor zwei Jahren in Kiew, jetzt in Warschau.
Zehntausende Pole ...
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Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland:
Weimar (ots) - Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren.
Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen gegen Russland bislang gebracht haben.
Die vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine jedenfalls nicht.
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Zu Polens neuer Regierung:
Bielefeld (ots) - Die Versuche deutscher Politiker, ob in Berlin oder Brüssel, die neue polnische Regierung zu diskreditieren, sind fadenscheinig.
Der Frust darüber scheint groß, dass Polen derzeit in Europa mehr EU-Staaten auf seiner Seite hat als Deutschland - wegen der unterschiedlichen Haltungen in der Flüchtlingspolitik.
Die nationalkonservativen Machthaber in Warschau führen »Recht« und »Gerechtigkeit« in i ...
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Dietmar Ostermann zu Russland:
Freiburg (ots) - Welchen Wladimir Putin die Welt im Duma-Wahl-Jahr 2016 erleben wird, weiß noch niemand.
Nach zwei Jahren aber, in denen der russische Präsident sein Land in je einen neuen Konflikt geführt hat, erst in der Ukraine, dann in Syrien, könnte Putin das neue Jahr zurückhaltender angehen.
Das liegt zum einen an der Hypothek der Altkonflikte, die Russland außenpolitisch in die Sackgasse geführt haben ...
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Anita Pleic zu Polen:
Mainz (ots) - Nicht einmal hundert Tage hat die nationalkonservative Regierung Polens gebraucht, um das Land so umzuwälzen, dass sich auf den Gesichtern der Verantwortlichen anderer EU-Staaten tiefe Sorgenfalten bilden - viel schneller, als es beim Rechtsruck osteuropäischer Staaten in der jüngsten Vergangenheit zu beobachten war, wie etwa in Ungarn.
Im Eiltempo wurde in Warschau zunächst das Verfassungsgericht de facto entmachtet, so ...
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Ulrich Krökel zu Polen:
Regensburg (ots) - In Polen gehen seit Mitte Dezember an jedem Wochenende landesweit mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße, um gegen eine Demontage der Demokratie zu demonstrieren.
An diesem Mittwoch wird sich auch die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen und die neue Rechtsregierung in Warschau vermutlich unter Aufsicht stellen.
Man kann das als starke Antwort wehrhafter Demokraten in Polen und Europa be ...
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