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Ost-Deutschland: Deutsche Umwelthilfe erzielt vor dem Verwaltungsgericht Aachen ein Urteil für Diesel-Fahrverbote ab 1.1.2019: Endlich ''Saubere Luft'' in Aachen!

Veröffentlicht am Samstag, dem 09. Juni 2018 von Ost-Nachrichten.de


Ost Nachrichten DE Politik
Ost Nachrichten & Osten News | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Deutsche Umwelthilfe e.V.

Zum Urteil für Diesel-Fahrverbote in Aachen:

Berlin (ots) - Bezirksregierung Köln muss Diesel-Fahrverbote in Luftreinhalteplan unverzüglich aufnehmen und bis zum 1.1.2019 umsetzen / Gericht urteilt klar: Gesundheitsschutz hat Vorrang!

Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit heutigem Urteil (AZ 6 K 221 1/15) faktisch beschlossen, dass Diesel-Fahrverbote in Aachen ab 1.1.2019 umgesetzt werden müssen.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wertet dies als Erfolg ihres Einsatzes für die "Saubere Luft". Dieses erste Urteil nach dem Grundsatzbeschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Leipzig ist für die Klageverfahren der DUH in 27 weiteren, unter dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) leidenden Städten richtungsweisend.

Die internationale Umweltrechtsorganisation ClientEarth unterstützt diese Klage für "Saubere Luft" der DUH.

Im Rahmen der mündlichen Verhandlung kritisierte das Gericht die auf Verzögerung ausgerichtete Politik von Land und Stadt massiv. Eine Grenzwerteinhaltung selbst bis 2020 sei zu spät. Das Verwaltungsgericht hat das Land dazu verurteilt, dass die NO2-Grenzwerte in Aachen spätestens zum 1.1.2019 zwingend einzuhalten sind.

"Es ist aktuell nicht erkennbar, dass dies ohne Diesel-Fahrverbote gelingen wird", sagte der Vorsitzende Richter Roitzheim in der heutigen mündlichen Verhandlung. Und weiter: "Es müssen die Maßnahmen zum 1.1.2019 ergriffen werden".

"Wir fordern die für die Luftreinhaltung zuständigen Landesregierungen dazu auf, nun unmittelbar für alle Städte und Gemeinden in Deutschland, die ebenfalls unter Grenzwertüberschreitungen beim Dieselabgasgift NO2 leiden, entsprechende Diesel-Fahrverbote umzusetzen. Andernfalls wird die DUH Stadt für Stadt die 'Saubere Luft' gerichtlich durchsetzen", so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.

"Wir hoffen insbesondere, dass der mit Aachen privat verbundene Landeschef Achim Laschet nun einsehen wird, dass die Fahrverbote segensreich für die Lebensqualität in seiner Stadt und gleichzeitig verhältnismäßig sind, was er bisher einfach nicht einsehen wollte. Das örtliche Verwaltungsgericht hat ihm dies nun ins Aufgabenheft geschrieben."

Die DUH fordert die NRW-Landesregierung nun dazu auf, dieses Urteil schnellstmöglich umzusetzen, um weitere Todesfälle und Erkrankungen durch das Dieselabgasgift NO2 in Aachen zu verhindern.

"Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für Kanzlerin Angela Merkel und dem Vertreter der Autokonzerne im Bundeskabinett Andreas Scheuer. Spätestens mit der Aachener Entscheidung weiß die Bundesregierung, wie auch die 27 weiteren Klagen der DUH für 'Saubere Luft' in Deutschland ausgehen werden.

Wann wagt es diese Regierung, Recht und Gesetz auch gegen die in einem kriminellen Kartell zusammengeschlossenen Dieselkonzerne durchzusetzen? Diese haben über zehn Millionen Diesel-Pkw mit auf der Straße nicht funktionstüchtiger Abgasreinigungstechnik verkauft. Merkel muss die technische Nachrüstung der Betrugsdiesel auf Kosten der Hersteller endlich durchsetzen", so Resch weiter.

Die DUH hält die komplette Nachrüstung aller circa zehn Millionen Diesel-Pkw der Abgasstufe Euro 5 und 6 mit neuen Katalysatoren für unverzichtbar. Nur wenn als Ergebnis einer solchen Nachrüstung das jeweilige Fahrzeug den Euro 6 Grenzwert auch auf der Straße einhält, ist dieses von den Diesel-Fahrverboten ausgenommen.

"Eine Nachrüstung der Dieselflotte mit wirksamer Hardware könnte verhindern, dass zahlreiche Menschen ihr Fahrzeug nicht mehr in den Innenstädten nutzen können. Dazu muss sich der Bundesverkehrsminister Scheuer endlich durchringen und die Hersteller in die Pflicht nehmen", so Resch.

Rechtsanwalt Remo Klinger, der die DUH in dem Verfahren vertreten hat, sagt: "Wir werden auch in den noch anhängigen Verfahren auf eine schnelle Entscheidung und Umsetzung des höchstrichterlichen Urteils aus Leipzig drängen. Die heutige Entscheidung hat klargestellt, dass die Grenzwerte spätestens zum 1.1.2019 einzuhalten sind."

Die heutige Verhandlung war die erste nach der bahnbrechenden Entscheidung des BVerwG vom 27. Februar 2018 zur Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten.

Das BVerwG hatte mit schriftlichem Urteil vom 18. Mai 2018 seine in der mündlichen Urteilsbegründung dargelegte Rechtsauffassung nochmals präzisiert und erklärt, dass straßenbezogene Fahrverbote zur Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte auf den Hauptverkehrsstraßen ohne Übergangsfrist für alle Dieselfahrzeuge (bis einschließlich Euro 5) schon jetzt zulässig und erforderlich sind.

Dies gilt ebenfalls für Fahrverbote, die in einer gesamten Umweltzone gelten, soweit es alle Dieselfahrzeuge angeht, die schlechter als Euro 5 (insbesondere solche der Euro 4) sind.

Das Verwaltungsgericht Aachen ist in seiner Rechtsprechung der Klage der DUH gefolgt und verpflichtet die Bezirksregierung Köln, zur schnellstmöglichen Einhaltung des seit 2010 geltenden Luftqualitätsgrenzwertes für das Diesel-Abgasgift NO2 weitgehende Fahrverbote zu verhängen.

ClientEarth Geschäftsführer James Thornton sagt: "Der Dominoeffekt setzt nun ein. Angesichts der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sind die regionalen Gerichte nun davon überzeugt, dass Diesel-Fahrverbote möglich und vor allem nötig sind. Auch regionale Behörde erkennen, dass Diesel-Fahrverbote die einzige Lösung sind, die Luftverschmutzung schnell und effektiv zu reduzieren.

Wir erwarten ähnliche Gerichtsentscheidungen in den kommenden Monaten. Vor allem die Bundesregierung muss jetzt proaktiv sein. Es braucht jedoch einheitliche Regelungen und keinen undurchsichtigen und verwirrenden Flickenteppich. Dafür braucht Deutschland ein einheitliches System, wie die blaue Plakette. Ohne starker Federführung, dauert das Dieseldebakel noch länger."

Neueste Untersuchungen des Umweltministeriums Nordrhein-Westfalen haben am Beispiel Düsseldorf gezeigt, dass mit Einfahrverboten für Dieselfahrzeuge kurzfristig eine deutliche Annäherung an den seit 2010 verbindlich geltenden NO2-Grenzwert in Höhe von 40 µg/m3 erreicht werden kann. Die Ausgangslage am Aachener Adalbertsteinweg 60 mit 57,3 µg NO2/m3 in 2017 ist mit der Corneliusstraße in Düsseldorf (58 µg NO2/m3) vergleichbar.

Die gewonnenen Klagen der DUH zur Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte in Düsseldorf, Stuttgart und Aachen zeigen, dass ein Handeln dringend notwendig ist.

Wie dringlich der Handlungsdruck ist, hat auch die EU-Kommission mit ihrer im Mai 2018 eingereichten Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen anhaltender Überschreitung der NO2-Grenzwerte deutlich gemacht.

Die Klage ist ein eindeutiges Signal an die Bundesregierung, die ihre Bemühungen bislang darauf konzentriert hat, der Automobilindustrie keinerlei Lasten aufzuerlegen.

Hintergrund:

Derzeit führt die DUH in 28 Städten, in denen der Jahresmittelgrenzwert für NO2 überschritten wird, Klageverfahren für "Saubere Luft".

Im November 2015 hat die DUH Klage gegen das Land Nordrhein-Westfalen wegen anhaltender Überschreitung der NO2-Grenzwerte in Aachen eingereicht. Selbst die seit August 2015 geltende Fortschreibung des Luftreinhalteplans prognostiziert eine Grenzwerteinhaltung erst ab 2020.

Im Jahr 2017 wiesen die amtlichen Messungen Überschreitungen des Jahresmittelwertes für NO2 von 40µg/m³ an zwei Messstellen in Aachen auf: 42 µg/m³ am Adalbertsteinweg sowie 46 µg/m³ an der Wilhelmstraße.

Messstationen der Stadt haben sogar noch wesentlich höhere Werte ergeben. So lagen an der Messstation Adalbertsteinweg 60 im Jahresmittel 2017 die Werte bei 57,3 µg/m3 vor, an der Jülicher Straße bei 51,0 µg/m3, an der Peterstraße bei 52,4 µg/m3 und an der Monheimsallee bei 51,2 µg/m3.

Die bisher umgesetzten Maßnahmen reichen nicht aus, um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten.

Links: Mehr über das Projekt "Right to Clean Air": http://right-to-clean-air.eu/

Pressekontakt:

Kontakt:

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer
0171 3649170, resch@duh.de

Prof. Dr. Remo Klinger, Rechtsanwalt, Geulen & Klinger Rechtsanwälte
030 8847280, 0171 2435458, klinger@geulen.com

Ellen Baker, Kommunikationsmanager ClientEarth
0044 203 030 5951, ebaker@clientearth.org

DUH-Pressestelle:

Andrea Kuper, Ann-Kathrin Marggraf
030 2400867-20, presse@duh.de

www.duh.de, www.twitter.com/umwelthilfe, www.facebook.com/umwelthilfe

Original-Content von: Deutsche Umwelthilfe e.V., übermittelt durch news aktuell

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(Eine Themenseite "Abgasskandal" gibt es hier.)

euronews (deutsch) /
Aachen droht ab Januar 2019 ein Diesel-Fahrverbot

(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 08.06.2018):

Zitat: "Sollten die Kommune und das Land Nordrhein-Westfalen keine andere Lösung bieten, muss ab Januar 2019 ein Diesel-Fahrverbot in Aachen gelten."




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/22521/3965529, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

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  In der Eidesformel zur Ernennung heißt es eigentlich unter anderem – Schaden vom deutschen Volk abwenden. Aber was wollen sie von so einer menschenverachtenden Person erwarten? Und ich schreibe da ... (Dora39, )

  Es lief einem kalt den Rücken runter wie Frau von der Leyen verkündete, dass sie 1000 deutsche Soldaten ins Baltikum verlegt um Litauen vor den Russen zu schützen. Es geht jetzt nicht um diese irre ... (HannesW, )


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 Vom Hüftgold und den Rettungsringen (Kummer, 17.08.2018)
Das Kochbuch „Vegetarische Weltreise“ bietet nicht nur schmackhafte Rezepte rund um den Globus. Als besonderes Bonbon gibt es auch einen literarischen Nachtisch.

Inspiriert durch ein gemeinsames vegetarisches Essen sind Gudrun Krug diese wunderbaren Worte eingefallen. Danke fürs Aufschreiben, und dass ich diese Zeilen hier mit den anderen Lesern teilen darf.
Vom Hüftgold und den Rettungsringen
Das Motto heißt: „Ernähre Dich richtig!“
Gesundheit ist dem Mensche ...

 Detlef Gürth, Landtagsabgeordneter und Wolfsexperte der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt: ''Es ist (...) nur eine Frage der Zeit, bis auch ein Mensch Schaden nimm''! (Ost-Nachrichten, 17.08.2018)
Detlef Gürth zum Schafsriss in Dessau-Roßlau:

Halle (ots) - Bei einem Schafsriss in Dessau-Roßlau sind gleich 21 Tiere vermutlich von einem oder mehreren Wölfen getötet worden.

"Wir vermuten, dass es sich um einen Wolfsangriff handelt", sagte Peter Österreich vom Wolfskompetenzzentrum in Iden (Altmark) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe).

Wie erst jetzt bekannt wurde, ereignete sich die Attacke bereits in der Nacht auf ...

 Sächsisches Innenministerium: Sachsens Ankerzentrum läuft in Dresden seit Anfang August in der Bremer Straße im Probebetrieb! (Ost-Nachrichten, 16.08.2018)
Zu Sachsens Ankerzentrum in der Bremer Straße:

Leipzig (ots) - Sachsen hat bereits Anfang August sein angekündigtes Ankerzentrum probeweise in Betrieb genommen.

Der Test laufe seit dem 1. August in Dresden, sagte ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums dem MDR Nachrichtenmagazin "Exakt".

Allerdings ist dieser Probebetrieb anders als bisher angekündigt nicht in der Hamburger Straße gestartet. Stattdessen habe man sich für eine kleinere Variante ...

 Ferienhaus Insel Rügen Reethaus Deichgraf ***** herrlicher Wasserblick.Hier sitzen Sie in der ersten Reihe.Wlan.Reethaus Santa Maria Reethaus Störtebe (PR-Gateway, 15.08.2018)
Reethaus Deichgraf direkt auf dem Deich Hier sitzen Sie in der ersten Reihe .Traumhaft schöner Wasserblick. Geniessen Sie abends den Sonnenuntergang über dem Wasser.Drei Schlafzimmer 5 Betten zwei Bäder Wohn Essz Küche Kamin Washmaschine Wlan.Terrasse mit Strandkorb und Terrasenmöbel. Nur ca 400 m zum feinsandigen weissen flachen Ostseebadestrand. Wir haben Hunde sehr gern !

Wir vermieten seit 1995 und sind sehr hundefreundlich. Unsere Reethäuser und Strandhäuser sind oftmals eingezäunt ...

 Schausteller, Händler und Gastronomen rüsten sich für das Weihnachtsgeschäft (PR-Gateway, 15.08.2018)
Auch wenn Viele in den heißen Sommertagen sicher mit den Gedanken woanders sind, stecken zahlreiche Unternehmen bereits mitten in den Weihnachtsvorbereitungen.

Mit Temperaturen um die 30 Grad hat uns der Sommer noch voll im Griff, aber so mancher Unternehmer kommt aktuell eher wegen der nahenden kalten Jahreszeit ins Schwitzen. Das Öffnen der ersten Weihnachtsmärkte ist sicher noch gute 3 Monate weit weg, und auch die Vorweihnachtszeit liegt kalendarisch noch weit vor uns, aber als Schaus ...

 Orange schließt Übernahme der Basefarm Holding ab und unterstützt damit die Cloud-Computing-Strategie im Enterprise-Bereich (PR-Gateway, 14.08.2018)
Wettbewerbsbehörden genehmigen Übernahme von 100% der Basefarm Holding AS durch die Unternehmenstochter von Orange, Orange Business Services

- Durch die Übernahme der Basefarm Holding übernimmt Orange eine Führungsrolle auf dem europäischen Markt für Cloud Computing-Services

Orange gibt heute bekannt, dass die Übernahme von 100% von Basefarm durch die Unternehmenstochter Orange Business Services nach der Genehmigung aller zuständigen Wettbewerbsbehörden abgeschlossen ist.


 Ingo Senftleben, brandenburger CDU-Landes- und Fraktionschef: Die CDU will bei der kommenden Landtagswahl die stärkste Kraft im Land werden! (Ost-Nachrichten, 14.08.2018)
Ingo Senftleben zur kommenden Landtagswahl:

Potsdam (ots) - CDU-Fraktionsvorsitzender und Landeschef Ingo Senftleben möchte mit seiner Partei zur kommenden Landtagswahl stärkste Kraft im Land werden.

Trotz Kritik von vielen Seiten bekräftigte Senftleben im rbb-Sommerinterview noch einmal seine Aussage, in diesem Fall nach den Wahlen auch mit der AfD in Gespräche eintreten zu wollen. Eine Koalition mit der AfD werde es aber nicht geben. Das Gesprächsangebot sei in er ...

 ''Integration, ein Misserfolg? Das sehe ich völlig anders!'' (PR-Gateway, 13.08.2018)
Alexander A. Gorjinia-Enkelmann, hessischer Unternehmer mit iranischen Wurzeln, gibt ein Statement zur aktuellen Situation

Frankfurt am Main, 13.08.18. Die Debatten über die angeblich verfehlte deutsche Integrationspolitik wollen nicht enden und überlagern immer noch alle anderen wichtigen Themen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auch innerhalb ihrer eigenen Regierung einen schweren Stand. Einer, der es wissen muss, ist das engagierte Mitglied der CDU-Hessen und des Wirtschaftsrates Deut ...

 13. August 1961 - mit der ''Mauer'' wird eine schwere Bürde für den Sozialismus errichtet! (Ost-Nachrichten, 13.08.2018)
Von den Einen als "Antifaschistischer Schutzwall" bejubelt - von den Anderen als "Mauer" verflucht: Die Schließung der deutsch-deutschen Grenze mitten in Berlin und um Westberlin herum gab Anlass zu hitzigen Diskussionen und Auseinandersetzungen.

Nach der Gründung der DDR bewirkte eine oft fehler- und auch sprunghafte voluntaristische Politik der SED-Führung immer wieder die Flucht Tausender ihrer Bürger, so wurde beispielsweise

- 1952 im Schlussreferat von SED-Part ...

 Sie haben Lust auf fleischlose Kost? (Kummer, 13.08.2018)
Sie haben Lust auf fleischlose Kost? Dann sind sie bei „Guten Appetit“ genau richtig.

In diesem Kochbuch laden schmackhafte und unkomplizierte Rezepte zum Nachkochen ein. Leckere Gerichte für jeden Geschmack, die Abwechslung auf den Teller bringen und kein zu großes Loch in die Haushaltskasse reißen. Auch leidenschaftliche Fleischesser werden hier etwas Schmackhaftes finden. Denn es steht völlig außer Frage, dass man auch ohne Fleisch genießen kann.

Buchbeschreibun ...

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Deutsche Umwelthilfe erzielt vor dem Verwaltungsgericht Aachen ein Urteil für Diesel-Fahrverbote ab 1.1.2019: Endlich ''Saubere Luft'' in Aachen! @ Berlin-News.Net

 
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