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Naher Osten: Präsidialsystem in der Türkei: Hoffen auf das türkische Volk - schon einmal hat es Recep Tayyip Erdogan die Ermächtigung verweigert!

Veröffentlicht am Dienstag, dem 24. Januar 2017 von Ost-Nachrichten.de


Ost Nachrichten DE Politik
Ost Nachrichten & Osten News | Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt

Zum von Tayyip Erdogan angestrbeten Präsidialsystem in der Türkei:

Straubing (ots) - Ist der Kampf für eine demokratische Türkei längst verloren?

Nein, eine Chance gibt es noch: das türkische Volk.

Es muss derzeit zwar ein nicht endendes Dauerfeuer an Erdogan-Propaganda über sich ergehen lassen. Dennoch spüren viele Türken, dass etwas gehörig schief läuft in ihrem Land.

Schon einmal, 2015, haben sie Recep Tayyip Erdogan die Ermächtigung verweigert.

Es ist ihnen zu wünschen, dass sie abermals den Mut dazu aufbringen. Denn sonst steht ihr Land vor einer düsteren Zukunft.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

"Alle Macht für Erdogan? - Türkei am Scheideweg" - phoenix Runde vom 12.01.2017
(Youtube-Video, phoenix, Standard-YouTube-Lizenz, 12.01.2017):

"In Ankara hat in der Großen Nationalversammlung die Beratung zur neuen Verfassung begonnen. Kernpunkt ist die Veränderung der Republik Türkei in ein Präsidialsystem.

Damit würde dem amtierenden Präsidenten Erdogan alle Macht übertragen. Schon jetzt ermöglicht es ihm der Ausnahmezustand, der nach dem Putschversucht in der Türkei im vergangenen Sommer verhängt wurde, mit Dekreten zu regieren.

Das Präsidialsystem werde das Land stabiler machen, behauptet Erdogan. Die Opposition kritisiert, dass die Verfassung lediglich der Machtfülle Erdogans angepasst werden soll. Im Frühjahr soll eine Entscheidung zur neuen Verfassung fallen.

Wie ist die Verfassungsreform in der Türkei zu Gunsten eines neuen Regierungssystems zu bewerten? Läßt sich diese Staatsreform noch abwenden? Was kann Erdogans Pläne durchkreuzen? Was bedeutet sie für die Zusammenarbeit mit Europä

Anke Plättner diskutiert mit
- Eva Quadbeck (Rheinische Post)
- Gerald Knaus (Europäische Stabilitätsinitiative (ESI))
- Fatih Zingal (Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD))
- Osman Okkan (Journalist, Filmemacher)"



Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/122668/3541230, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

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Hans Modrow, Bundeskanzler Helmut Kohl, der Regierende Bürgermeister (West-Berlin) Walter Momper und im Hintergrund zwischen Kohl und Momper der Oberbürgermeister (Ost-Berlin) Erhard Krack während der Öffnung des Brandenburger Tores am 22. Dezember 1989Mit dem am 7. März 1990, kurz vor den ersten freien Wahlen zur Volkskammer am 18. März 1990, verabschiedeten sogenannten Modrow-Gesetz gab er DDR-Bürgern die Möglichkeit die Grundstücke, auf denen ihre Häuser standen, preiswert zu erwerben. Aus rechtlichen Gründen (weil z. B. die Eigentümer in den Westen geflohen waren) war in der DDR oftmals das Eigentum am Haus und am Grundstück getrennt. Nach der Wende (Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland) wurde Modrow Ehrenvorsitzender der PDS. Im Oktober 1990 wurde Modrow, dank eines Sondergesetzes über die Umgehung der 5-Prozent-Hürde durch Wahlerfolge ausschließlich in den neuen Bundesländern, Abgeordneter der PDS im Deutschen Bundestag!
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Beschreibung: Lothar de Maizière (* 2. März 1940 in Nordhausen) ist ein deutscher Politiker (CDU). Am 18. November 1989 trat er als stellvertretender Vorsitzender des Ministerrates und als Minister für Kirchenfragen der DDR in die von Hans Modrow geführte DDR-Regierung ein. Nach der ersten freien Volkskammerwahl 1990 wurde er am 12. April 1990 zum Ministerpräsidenten der DDR gewählt, gleichzeitig wurde auch sein Kabinett bestätigt. Von August 1990 an war er zusätzlich auch Außenminister der DDR. Er selbst war weitgehend unbekannt, als er für die Volkskammerwahl 1990 als Spitzenkandidat der Allianz für Deutschland kandidierte. Der hohe Wahlsieg war eher auf die Erwartungen der DDR-Bevölkerung an die deutsche Wiedervereinigung und die D-Mark zurückzuführen, wofür die Ost-CDU eintrat, und ebenfalls auf die Popularität von Bundeskanzler Helmut Kohl, der de Maizières Wahlkampf unterstützte. Am Tag der Wiedervereinigung – dem 3. Oktober 1990 – wurde de Maizière zum Bundesminister für besondere Aufgaben in der von Bundeskanzler Helmut Kohl geführten Bundesregierung ernannt. Von diesem Amt trat er schon am 17. Dezember 1990 wegen Veröffentlichungen über seine angebliche Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR (Stasi) zurück.
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